Wahlen im September : CDU will „Neustart für Emmerich“

Am 13. September wählen die Bürger einen neuen Rat und einen Bürgermeister. Die Emmericher CDU hat deswegen ihr Wahlprogramm vorgestellt und sagt: „In Coronazeiten ist alles anders.“

Unter dem Motto „Kompetenz für unsere Heimat“ stellte die CDU jetzt ihr Programm für die Kommunalwahl vor.

„Wahlkampf in Coronazeiten ist anders“, sagte Dr. Matthias Reintjes, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat der CDU. „Wir versuchen, einen möglichst modernen Wahlkampf zu machen und sind auch digital unterwegs. In den sozialen Netzwerken stehen wir im Dialog mit den Bürgern.“ Das Wahlprogramm wurde 15.000 Mal gedruckt und wird in den nächsten 14 Tagen verteilt.

„Die neue CDU mit vielen neuen Gesichtern spiegelt einen breiten Querschnitt der Bevölkerung wider“, so Reintjes, der gemeinsam mit Albert Jansen und dem Stadtverbandsvorsitzenden Bert Gricksch das Programm vorstellte. „Wir bieten viele kurz-, aber auch mittelfristige Vorschläge für einen Neustart in Emmerich. Wir wissen aber nicht, wie sich die finanzielle Situation unserer Stadt nach Corona entwickelt. Deshalb sind wir ehrlich: Unser Wahlprogramm enthält Ideen, aber keine Versprechen“, erklärte er. „Matthias als Bürgermeisterkandidat ist für uns eine starke Alternative zu den anderen“, sagte Albert Jansen.

Wirtschaft und Arbeit: Wichtigster Punkt, gerade auch in Krisenzeiten, sei die lokale Wirtschaft und die Sicherung von Arbeitsplätzen. „Unter anderem wollen wir schnellere Genehmigungen und unbürokratische Unterstützung auf allen Ebenen, eine Wirtschaftsförderung, die für die Wirtschaft da ist und eine bessere Vernetzung für den Mittelstand“, sagte Reintjes.

Rathaus und Digitalisierung: „Wir haben das Programm in engster Zusammenarbeit mit Matthias Reintjes gemacht. Als Berater der Gemeindeprüfungsanstalt kommt er in ganz NRW herum. Wir können von seiner beruflichen Kompetenz profitieren“, sagte Bert Gricksch. Die Digitalisierung, gerade auch in der Verwaltung, biete Perspektiven und große Chancen für Mitarbeiter und Bürger, sagte Reintjes. Er setze sich auch ein für eine neue Stabsstelle „Zukunft und Digitalisierung“.

Innenstadt, Einzelhandel und Rheinpromenade: Als Bürgermeister werde er die City und die Promenade zur Chefsache machen. Das Sondervermögen soll entsprechend eingesetzt werden. Gravierende Themen sind Leerstände, Stellplatzabgabe, Gestaltungssatzung. „Das wird die nächsten fünf Jahre zur Dauerbaustelle, an der die CDU arbeiten will.“

Ordnung: Stark gemacht hat sich die CDU für einen effektiven Ordnungsdienst. „Wir sind pro europäisch. Ein Thema ist die vernünftige Unterbringung der Leiharbeiter. Die Lösung muss meiner Meinung nach übers Baurecht kommen“, so Reintjes.

Familie:  Themen wie Bauland für junge Familien, Kita-Gebühren, Spielplätze und Betreuungsangebote liegen hier im Fokus.

Jugend und Bildung: „Statt einer zweiten Jugendeinrichtung setze ich mich lieber für aufsuchende Jugendarbeit und neue Veranstaltungen, beispielsweise am Rheinstrand, ein“, so ein Ziel des Bürgermeisterkandidaten. Außerdem soll eine echte Jugendbeteiligung in der Politik stattfinden.

Generationen, Gesundheit und Pflege: Hier ist eine Idee der CDU, eine „aufsuchende Seniorenberatung“ zu etablieren, die älteren und hilfsbedürftigen Bürgern zur Seite steht.

Klimaschutz vor Ort: Die CDU fordert einen Klimamanager. In der Zukunft wird sich die Partei für mehr Grün in der City, ein CO2 freies Rathaus sowie eine plastikfreie Stadteinsetzen.

Standort Emmerich: Da gehöre auch die Verbesserung des Radwegenetzes, die Unterstützung des Bürgerbusvereins und ein barrierefreier Bahnhof dazu, so Reintjes.

Heimat, Ehrenamt, Kultur und Sport: „Die Stadt soll einen Ehrenamtsbeauftragten bekommen, der die Bürger unterstützt und entlastet.“ Wichtig sei der Erhalt und die gute Ausstattung – vor allem auch mit Personal – bei der Freiwilligen Feuerwehr, sagte Albert Jansen. Eine Berufsfeuerwehr würde viel Geld kosten.

Rathaus: „Wir wollen ein attraktives Arbeitsumfeld schaffen. Themen sind hier die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ein Gesundheitsmanagement“, so Reintjes.