Wahlprogramm 2020-2025
Kompetenz für unsere Heimat - die neue CDUDas Wahlprogramm 2020-2025
der neuen CDU Emmerich am Rhein und Bürgermeisterkandidat Dr. Matthias Reintjes
Die CDU - der verlässliche Partner in Krisenzeiten
Dr. Matthias Reintjes – Heimatverbunden und kompetent
Das Rathaus als attraktiver Arbeitsplatz
In Krisenzeiten zählt die Wirtschaftskompetenz
Eine gute Standortpolitik sichert Arbeitsplätze auch in Krisenzeiten
Dr. Matthias Reintjes
„In Krisenzeiten steht die CDU für schnelle Hilfen und eine kluge Standortpolitik, die Arbeitsplätze schützt. Als Bürgermeister will ich die lokale Wirtschaft und deren Vernetzung ins Zentrum meiner Arbeit rücken.“
Wort gehalten
In den letzten Jahren haben wir Steuererhöhungen immer abgelehnt. Das hat unserem Mittelstand die Möglichkeit gegeben zu investieren, Rücklagen zu bilden und sichere Arbeitsplätze zu schaffen. Die Hafenerweiterung unterstützen wir nach Kräften. Die Entwicklungen auf dem Kasernengelände wurden bereits vor vielen Jahren in die Wege geleitet; heute ernten wir langsam die Früchte einer klugen Standortpolitik. Die Digitalisierung bietet der Wirtschaft in Emmerich enorme Chancen. Hier will die neue CDU durch die Stabsstelle „Digitalisierung“ und durch eine bessere Vernetzung neue Impulse setzen.
In Zukunft
Das Rathaus als Ermöglichungsbehörde – das gilt auch für den Mittelstand in Emmerich. Schnellere Genehmigungen und unbürokratische Unterstützung auf allen Ebenen und eine Wirtschaftsförderung, die für die Wirtschaft da ist, das sind unsere Ziele. Alles, was gute Arbeitsplätze sichert und Neue schafft, hat für uns Priorität. Des Weiteren wollen wir den Mittelstand in Zukunft besser vernetzen. Andere Städte in der Region zeigen, welche Potentiale hier für den Mittelstand und die Stadt liegen.
Wort gehalten!
- Steuererhöhungen abgelehnt
- Entwicklung an der Kaserne
- Hafenerweiterung
- Digitalisierung nutzen
In Zukunft
- Schnellere Genehmigungen
- Bürokratieabbau
- Arbeitsplätze sichern
- Mittelstand besser vernetzen
Ermöglichungsbehörde und Digitalisierung
Das Rathaus - die digitale Ermöglichungsbehörde für unsere Stadt
Dr. Matthias Reintjes
Als Berater der Gemeindeprüfungsanstalt kennt man die Potentiale der Digitalisierung. In Lösungen denken, Chef einer Ermöglichungsbehörde sein, das ist mein Ziel.
Wort gehalten
Beim Glasfaserausbau haben wir viel erreicht. Auf unser Bestreben hin hat die Stadt viele Eigenmittel in den Glasfaserausbau investiert und mit Bundes- und Landesmitteln den Ausbau vorangetrieben. Die Digitalisierung beginnt mit der richtigen Infrastruktur, darf aber nicht hier enden. Seit Jahren fordern wir ein neues und modernes Bürgerbüro und haben in diversen Anträgen die Digitalisierung der Verwaltung gefordert. Hier bleiben wir dran!
In Zukunft
Emmerich bleibt hinter seinen Möglichkeiten zurück. Mit modernen Konzepten und neuem Denken wollen wir das Rathaus zur lösungsorientierten Ermöglichungsbehörde mit einer neuen Kommunikationskultur machen. Bis 2025 soll jeder Haushalt Glasfaser haben – für die NEUE CDU eine Selbstverständlichkeit! Digitalisierung ist mehr als nur Infrastruktur, sie bietet wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven. Wir setzen uns für eine neue Stabstelle „Zukunft und Digitalisierung“ ein. Hier gehört der Mittelstand ebenso wie die ältere Generation mit an den Tisch – die Digitalisierung gelingt nur gemeinsam. Zusammen wollen wir die Chancen der Zukunft ergreifen und Emmerich zum Vorreiter machen.
Wort gehalten!
- Glasfaserausbau vorangetrieben
- Modernes Bürgerbüro gefordert
- Digitalisierung der Verwaltung beantragt
In Zukunft
- Ermöglichungsbehörde werden!
- Neue Kommunikationskultur
- Glasfaser für alle bis 2025!
- Stabsstelle Digitalisierung
Innenstadt, Einzelhandel und Rheinpromenade
Des 10. Mio. € Sondervermögen zur Stadtentwicklung ist eine historische Investition
Dr. Matthias Reintjes
Als Bürgermeister werde ich die City und Rheinpromenade zur Chefsache machen. Das Sondervermögen will ich zum Erfolg führen. Behördenpossen wegen Tischen und Stühlen an der Promenade? Nicht mit mir!
Wort gehalten
Wir geben unsere Innenstadt nicht auf – wir packen aktiv an. Das 10. Mio. Euro Sondervermögen zur Stadtentwicklung wurde von CDU und BGE nach über zwei Jahren und gegen erhebliche Widerstände beschlossen. Hier gibt es noch viel zu tun. Die Stellplatzabgabe für den Einzelhandel haben wir nunmehr abgeschafft. Stühle und Tische an der Rheinpromenade? Das soll man nicht verhindern, sondern ermöglichen. Wir stehen aktiv an der Seite der Gastronomen, des Einzelhandels und all derer, die in unserer Stadt etwas aufbauen und bewegen wollen.
In Zukunft
Der Tourismus boomt, aber unsere Rheinpromenade hält nicht Schritt. Das zehnjährige Jubiläum vergessen, Lichterglanz abgesagt, Firmenlauf ausgefallen, Schäden und Leerstände mitten auf der Promenade – damit muss Schluss sein. Wir wollen die Innenstadt und die Rheinpromenade zur Chefsache machen. Emmerich im Lichterglanz wieder in jedem Jahr – für uns eine Herzensangelegenheit, die wir intensiv prüfen werden. Auch setzen wir uns bereits seit Monaten für eine Wiederaufnahme des Firmenlaufs ein.
Wort gehalten!
- Rettungspaket beschlossen
- Einzelhandel unterstützt
- Stellplatzabgabe abgeschafft
- Rheinpromenade im Blick
In Zukunft
- City zur Chefsache machen
- Rheinpromenade stärken!
- Start-ups, Pop-up-Stores fördern
- Lichterglanz in jedem Jahr
- Firmenlauf durchführen
Unser Emmerich – weltoffen, aber mit klaren Regeln
Ohne Sicherheit kein bürgerschaftliches Engagement
Dr. Matthias Reintjes
„Emmerich steht vor großen gesellschaftlichen Herausforderungen. Wo nötig, müssen klare Regeln gelten, ohne dass wir unsere Weltoffenheit aufgeben.“
Wort gehalten
Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Innenstadt? Die neue CDU hat sich dafür eingesetzt. Und wir sehen jetzt: Der Ordnungsdienst wirkt – auch weil er durchgreifen und empfindliche Bußgelder ausstellen darf, die weh tun. Kontrollen an der Steinstraße und einen Innenstadthausmeister, der sich um die großen und kleinen Belange der Innenstadt kümmert, haben wir auf den Weg gebracht.
In Zukunft
Im Herzen Europas gelegen, ist unsere Grenzstadt Heimat für viele Zugezogene geworden. Dies heißt aber nicht, blind zu sein und die Augen vor den gesellschaftlichen Herausforderungen zu verschließen. Sicherheit wollen wir alle. Als überzeugte Europapartei spricht sich die neue CDU entschieden gegen Ausgrenzung und Feindseligkeit in unserer Stadtgesellschaft aus, denn unser Emmerich ist weltoffen. Das darf aber nicht ausgenutzt werden. Dafür braucht es klare Regeln. „Angsträume“ werden wir nicht dulden; genauso wenig wie menschenunwürdige Unterbringung von Wanderarbeitern.
Wort gehalten!
- effektiver Ordnungsdienst
- Innenstadthausmeister eingeführt
- Kontrollen in der Steinstraße
In Zukunft
- Proeuropäisch und weltoffen
- Mehr Sicherheit
- Mehr Sauberkeit
- Konsequentes Vorgehen gegen menschenunwürdige Unterbringung
Unser Ziel – Emmerich als Heimat für Familien
Familien stärken, Kinder fördern!
Dr. Matthias Reintjes
Natürlich setze ich mich für eine Politik ein, die junge Familien unterstützt und entlastet. Emmerich als echte Heimat für Familien – das ist mein Ziel als Bürgermeister!
Wort gehalten
„Heimat für Familien“ bedeutet für die neue CDU eine bezahlbare Betreuung für alle Kinder in Emmerich. Auf Initiative der CDU und mit Unterstützung der BGE wurden deshalb die KITA-Gebühren für die U3-Betreuung deutlich gesenkt und für die Ü3-Betreuung komplett abgeschafft. Der Familiennavigator, der alle Angebote in unserer Stadt für junge Familien online zusammenfasst, wurde auf unser Betreiben hin erstellt. Die Spielplatzoffensive wurde bereits beschlossen. Für die Zukunft gilt es nun: Umsetzen!
In Zukunft
„Emmerich als Heimat für Familien“ bedeutet für die neue CDU eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch ausreichende Betreuungsplätze in den KITAs und Schulen – das aber zu bezahlbaren Preisen! Was wir weiterhin brauchen: ausreichenden Wohnraum für junge Familien, seniorengerechtes- und Mehrgenerationen-Wohnen und eine Spielplatzoffensive für alle Stadt- und Ortsteile. Bauland für junge Familien wollen wir fördern. Die Spielplatzoffensive packen wir sofort an.
Wort gehalten!
- KITA-Gebühren gesenkt
- Spielplatzoffensive gestartet
- Familiennavigator beschlossen
In Zukunft
- Mehr Betreuungsangebote
- Niedrige Gebühren
- Spielplatzoffensive
- Bauland für junge Familien
Jugend und Bildung
Die Grundlage unserer gemeinsamen Zukunft
Dr. Matthias Reintjes
„Statt einer zweiten Jugendeinrichtung für 14- bis 26-Jährige, setze ich mich lieber für verstärkte aufsuchende Jugendarbeit und neue Veranstaltungen z.B. am Rheinstrand an der Promenade ein. Als Bürgermeister will ich eine echte Jugendbeteiligung in der Politik“
Wort gehalten
In den letzten Jahren wurde in alle Emmericher Schulen investiert. Wir besuchen regelmäßig unsere Schulen und sind im Austausch mit den Schulleitungen. Den Neubau für die Gesamtschule und den Medienentwicklungsplan für alle Schulen haben wir unterstützt. WLAN und neue Sanitäranlagen in der Turnhalle an der Hansastraße wurden auf unseren Antrag hin installiert. Das neue Raumkonzept samt Mensa für das Gymnasium gerade im Hinblick auf G9 – wurde auf unsere Initiative hin beauftragt.
In Zukunft
Wir wollen eine Belebung der Stadt auch durch unsere Jugend. Für die zweite Jugendeinrichtung (14-26 Jahre) fehlt uns bis heute ein schlüssiges Konzept. Wir setzen auf neue Veranstaltungen für die Jugend; zum Beispiel am Rheinstrand unterhalb von Martini. Unser Schwerpunkt in den kommenden Jahren wird sein, die Schulen so auszustatten, dass diese fit für die digitale Zukunft sind. Mit dem Medienentwicklungsplan wurde hier ein Anfang gemacht, es gibt aber noch viel zu tun.
Wort gehalten!
- Hohe Investitionen in alle Schulen
- Neubau Gesamtschule
- WLAN Turnhalle Hansastraße
- Raumkonzept für das Gymnasium
In Zukunft
- Belebung der Stadt durch die Jugend
- Stärkung unser Schulen, begabungsgerechtes Bildungssystem
- Fit für die digitale Zukunft
Generationen, Gesundheit und Pflege
Medizinische und ärztliche Versorgung sicherstellen.
Dr. Matthias Reintjes
In den kommenden Jahren möchte ich unser Krankenhaus sowie die haus- und fachärztliche Versorgung intensiver in den Blick nehmen. Hier gibt es in Emmerich noch viel zu tun.
Wort gehalten
Für die BürgerInnen ist vor allem die haus- und fachärztliche Versorgung das zentrale Thema. Sie ist bei weitem nicht mehr nur Bundes- oder Landessache, sondern längst auch kommunale Angelegenheit. Das unterstreicht das Engagement des Kreises Kleve und anderer Kommunen bei der Anwerbung von Ärzten. Der Bau des Gesundheitswohnparks mit einer Pflegeeinrichtung, betreutem Wohnen und einem medizinischen Zentrum auf dem ehemaligen Kasernengelände ist der Erfolg einer klugen Standortpolitik von Johannes Diks und der CDU und stärkt das Angebot vor Ort. In Emmerich gibt es aber trotzdem noch viel zu tun.
In Zukunft
Die Corona-Krise hat uns vor Augen geführt: Auch in Zukunft ist eine flächendeckende und optimale ärztliche Versorgung unerlässlich. In Zukunft wollen wir eine „Aufsuchende Seniorenberatung“ etablieren, die vielen älteren, hilfs- und pflegebedürftigen Menschen vor Ort zur Seite steht – andere Kommunen haben hier gute Erfahrungen gemacht. Eine generationenübergreifende Herausforderung ist das Thema Einsamkeit, das wir in kommenden Jahren mit allen Akteuren aufgreifen möchte. Einsamkeit führt oft in die Depression oder zu anderen Erkrankungen. Schließlich wollen wir uns für ein Hospiz in unserer Stadt einsetzen, sodass unheilbar kranke Menschen auf den letzten Schritten ihres Lebens würdevoll begleitet werden können.
Wort gehalten!
- Gesundheitszentrum
- Ärzteversorgung im Blick
- Pflegesituation im Blick
- Krankenhaus Emmerich
In Zukunft
- Optimale Versorgung
- Aufsuchende Seniorenberatung
- Ausbau der Pflege
- Hospiz
Klimaschutz vor Ort - gute Lösungen statt Ideologie
Konkrete Lösungen sind die Stärke der neuen CDU.
Dr. Matthias Reintjes
„Klimaschutz beginnt vor Ort, macht aber nicht an der Stadtgrenze halt. Es kommt auf konkrete und kluge Maßnahmen mit maximalem Nutzen an, denn auch hier gilt: Steuergelder lassen sich nur einmal ausgeben.“
Wort gehalten
Klimaschutz ohne Ideologie – das ist der Weg der neuen CDU. Den symbolischen „Klimanotstand“ ohne echte Konsequenzen haben wir abgelehnt und stattdessen einen Klimamanager und konkrete Maßnahmen gefordert. Mehr Grün in der City, das Biotop an der Fulkskuhle, die grüne Lunge für Hochelten (Masterplan Hochelten 2.0), das Verbot von Steingärten in neuen Baugebieten, zusätzliche Blühwiesen und, und, und…Es kommt auf konkrete und kluge Maßnahmen an. So halten wir es bereits seit Jahren.
In Zukunft
Eine CO2-neutrale Stadtverwaltung, die Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung und generell mehr Grün in der City, das wollen wir in den kommenden Jahren erreichen. Ein besonderes Anliegen sind uns die Initiativen „Plastikfreie Stadt“ und „Bäume für Babys“ – einen Baum für jeden kleinen Neubürger. Auch hauseigene Solarstromversorgung mit Wallbox für die Stromversorgung der E-Autos wäre wünschenswert. All das verträgt sich mit unserer Wirtschaftspolitik und dem „Stadtsäckel“, wenn man pragmatisch ist und es gemeinsam macht. Dafür steht die neue CDU!
Wort gehalten!
- Klimamanager beschlossen
- „Klimanotstand“ abgelehnt
- Bienenfreundliches Dornick
- „Grüne Lunge“ für Hochelten
- „Biotop“ an der Fulkskuhle
In Zukunft
- Mehr Grün in der City
- Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung
- CO2-neutrales Rathaus
- Plastikfreie Stadt und Bäume für Neugeborene
Emmerich – Ein Standort braucht Bewegung
Unsere Stadt muss digital und analog angebunden sein.
Dr. Matthias Reintjes
„Smarte Mobilität fängt mit Vorbildern an. Hier soll das Rathaus Vorreiter werden. Ich möchte gemeinsam mit den MitarbeiterInnen smarte E-Bike- und Scooterlösungen für den täglichen Bedarf entwickeln“
Wort gehalten
Einen barrierefreien und sauberen Bahnhof mit einem neuen Nordzugang Richtung Leegmeer und Speelberg und einen ICE-Halt, das fordern wir seit Jahren und bleiben hier weiter am Ball! Der Bahnhaltepunkt in Elten und der Erfolg der Initiative „0 Cent für die Betuwe“ zeigen aber, dass sich steter Einsatz lohnt! Der städtische Kostenanteil für die Betuwe entfällt, moderne Sicherheitsmaßnahmen kommen. Ein großer Erfolg! Jetzt fehlt noch ein Radweg am Löwentor und am Ravensacker Weg bzw. am dritten Autobahnanschluss. Wir bleiben dran!
In Zukunft
Smarte Mobilitätskonzepte müssen alle berücksichtigen – Fußgänger, Radfahrer, Nutzer des ÖPNVs und Autofahrer. Eine Verbesserung des Radwegenetzes, Carsharing-Modelle, eine Mobilitäts- und Park-App für Emmerich und einen passgenaueren ÖPNV sind unsere Ziele – unsere ländliche Heimat muss digital und analog angebunden sein, um für Jung und Alt attraktiv zu bleiben. Den Verein Bürgerbus Emmerich e.V. wollen wir in Zukunft unterstützen. Fahrradfreundliche Stadt soll Emmerich auf Antrag der CDU seit Jahren werden. Die NEUE CDU weiß – hier gibt es noch viel zu tun. Packen wir´s gemeinsam an.
Wort gehalten!
- Dritter Autobahnanschluss
- Betuwe + Radweg am Löwentor
- Bahnhaltepunkt in Elten
- Wir fordern: barrierefreien Bahnhof und ICE Halt
In Zukunft
- Smarte- Mobilität, Park- App
- → auch für die MitarbeiterInnen im Rathaus
- Verbesserung des Radwegenetzes
- Unterstützung des Bürgerbusvereins
Das Ehrenamt entlasten
Das Ehrenamt - die Stütze für unseren Zusammenhalt
Dr. Matthias Reintjes
„Das Ehrenamt in Emmerich soll durch einen Ehrenamtsbeauftragten im Rathaus unterstützt und entlastet werden – damit das erhalten bleibt, was für unsere Gesellschaft wichtig ist!“
Wort gehalten
Sich engagieren, freiwillig etwas geben, viele glückliche Momente als Dank erhalten – das ist unser Ehrenamt. Damit wichtig bleibt, was wichtig ist, unterstützen wir Ehrenamt und Vereinsleben seit jeher in besonderem Maße. In zahlreichen Vereinen verwurzelt, sind wir immer verlässliche und kompetente Ansprechpartner für ehrenamtlich Tätige. Sei es bei den Investitionen für unsere freiwillige Feuerwehr, die gute Sport- und die vielgelobte Kulturförderung in unserer Stadt oder die Unterstützung des Brauchtums, wir haben uns immer dafür stark gemacht.
In Zukunft
„Heimat“ steht für das Positive, das Verbindende, die Gemeinschaft, den Zusammenhalt, das Ehrenamt, das Brauchtum und Kulturleben in unserer Stadt. Heimat zu haben ist für uns aber auch der Auftrag, die Heimat zu gestalten. Das Ehrenamt ist hier ein wesentlicher Baustein. Ohne dies wäre unsere Stadt viel ärmer. Die NEUE CDU möchte, dass die ehrenamtlich Tätigen durch einen Ehrenamtsbeauftragten im Rathaus unterstützt und von überbordender Bürokratie entlastet werden.
Wort gehalten!
- Immer ansprechbar für das Ehrenamt
- Unterstützung der Schützen und des Karnevals
- Exzellente Sport- und Kulturförderung
- (Jugend-)Feuerwehr
In Zukunft
- Ehrenamtsbeauftragter
- Entlastung von Bürokratie
- Positiver Heimatbegriff
- Förderung für Musiktreibende
Dem Dorf gehört die Zukunft!
Die neue CDU ist für Sie da. Jederzeit!
Dr. Matthias Reintjes
„Die neue CDU ist fest in allen Ortsteilen verwurzelt und spiegelt einen breiten Querschnitt der Bevölkerung wider. Das ist unsere Stärke.“
Wort gehalten
Eine bürgernahe Politik bedeutet für uns eben genau das: nah am Bürger sein, zuhören und verstehen. Unsere RatsvertreterInnen, Ortsvorsteher und Ortsverbände sind immer ansprechbar und greifbar. Masterplan Hochelten, Rundgänge in Hüthum oder Vrasselt, Radtouren durch die Innenstadt, ein neues Baugebiet für Dornick, Bürgerversammlungen und Dorfentwicklungskonzept in Praest, und, und, und – unsere Ortsverbände entwickeln passgenaue und individuelle Zukunftskonzepte für unsere Ortsteile, sind aber auch für die vielen kleinen Probleme und Ärgernisse ihr verlässlicher Ansprechpartner.
In Zukunft
Mit einem breit aufgestellten Team in den Ortsteilen und unserem Bürgermeisterkandidaten Dr. Matthias Reintjes wollen wir die geleistete Arbeit der letzten Jahre auf moderne Art und Weise fortführen. Wir sind für Sie da, aber nicht nur auf dem Wochenmarkt oder auf Veranstaltungen, sondern auch 24 Stunden über Facebook, WhatsApp und E-Mail. Teure Gutachten für aufgestülpte Dorfentwicklungskonzepte für alle Ortsteile lehnen wir ab, wenn die Impulse nicht unmittelbar aus den Ortsteilen kommen.
Wort gehalten!
- Ortsverbände und Vereinigungen vor Ort
- Entwicklung der Ortsteile im Blick
- Masterplan Hochelten
- Dorfentwicklungskonzept Praest
In Zukunft
- Ansprechpartner vor Ort
- „Dorfentwicklungskonzepte von unten“ fördern
- Rund um die Uhr für Sie erreichbar
Kompetenz für unsere Heimat –
das bedeutet für uns:
