Die Emmericher sind stolz auf ihre Promenade. Im Sommer ist sie brechend voll. Und trotzdem gibt es mit dem ehemaligen „Kaffeklatsch“ und dem „Empanads“ zwei aktuelle Leerstände. Was ist da los?

Matthias Reintjes Die Rheinpromenade ist Emmerichs Filetstück. Sie ist attraktiv für Gäste, aber auch für Gastronomen und Investoren. Umso verwunderlicher sind die aktuellen Leerstände. Hier muss man nach den Gründen fragen: Im Bereich „Empanadas“ war bis jetzt keine gastronomische Nutzung des Außenbereiches gestattet, was natürlich ein Wettbewerbsnachteil ist. Als Grund wurde der Hochwasserschutz angeführt. Dies stimmt, wie wir seit einigen Tagen wissen, so nicht. Von der Verwaltung wird angeführt, dass eine Möbelierung an dieser Stelle die Sichtachse auf der Rheinpromenade zerstören würde. Diese städtebauliche Sichtweise teilt die CDU-Franktion nicht. Sicherheit und Ordnung würden durch Tische und Stühle auch nicht gestört. In einem solchen Fall könnte die Politik darüber entscheiden. Dasselbe gilt für den Bereich des Gebäudes „Kaffeklatsch“ wo ein Neubau mit einem modernen Lokal entstehen soll. Auch hier ist man sich mit der Stadtverwaltung trotz mehrerer Anläufe nicht einig geworden.

Die CDU hat nun beantragt, beide Fälle in der nächsten ASE-Sitzung zu beraten. Unserer Auffassung nach darf es nicht sein, dass sich die Leerstände in der Gastromeile häufen, die Verwaltung aber keine praktikablen Lösungen aufzeigt. In solchen Fällen ist es die dringliche Aufgabe des Bürgermeisters als Verwaltungschef Lösungen einzufordern, die die Emmericher Wirtschaft stärken!

2017 wäre die neue Promenade zehn Jahre alt geworden. Das Jubiläum ist im Rathaus vergessen worden. Ist das ein Zeichen dafür, dass die Vorzeigemeile langsam aus dem Blick verschwindet?

Reintjes Wer hier das Jubiläum vergessen hat, kann ich nicht beurteilen. Es wäre sicherlich ein sehr guter und schöner Anlass zum Feiern gewesen, denn die Promenade ist überregional bekannt und ein Grund, stolz auf unsere Heimatstadt zu sein. Auch deshalb sollte alles dafür getan werden, dass diese attraktiv bleibt.

Den Eindruck, dass unsere Vorzeigemeile sowie der Rheinpark aus dem Blick verschwinden, hat die CDU-Fraktion aber schon länger. Wir sind seit geraumer Zeit der Auffassung, dass die Rheinpromenade weiter aktiv gefördert werden muss, um eine der Stärken Emmerichs weiter zu stärken und hier nicht von der Substanz zu zehren. In diese Richtung zielte unser Antrag „Rheinpromenade 2.0“, in dem wir bereits im letzten Jahr eine Bestandsaufnahme und Generalüberholung der Rheinpromenade forderten.

Ebenso unterstützen wir die Forderung der UWE, weitere Sportgeräte für Outdoor Fitness im Rheinpark aufzustellen. Die CDU und Junge Union haben vor Jahren den Soccercage im Rheinpark durchgeboxt, der auch erst nicht gewollt war. Bei gutem Wetter wird dieser heute durchgehend genutzt. Unserer Meinung nach sollte der Rheinpark Aufenthaltsqualität, aber auch Möglichkeiten für Aktivitäten bieten, und zwar für alle Interessenlagen und Altersgruppen.

Sie haben gemeinsam mit der BGE das Millionen-Paket für die Innenstadt durchgeboxt. Gegen den Widerstand im Rathaus. Jetzt kann investiert werden. Braucht es so ein Rettungspaket auch für die Promenade?

Reintjes Das denke ich nicht. Das Sondervermögen soll da eingreifen, wo private Investoren es nicht tun oder wo ein vorrangiges städtebauliches Interesse vorliegt. Stadt und Politik sind nicht per se die besseren Investoren. An der Rheinpromenade sind Investoren vorhanden, aber es hapert an anderen Stellen. Hier muss man ansetzen. Daher fordert die CDU-Fraktion praktikable Lösungen für die Eigentümer und Vorhabenträger, welche die Attraktivität und Vielfalt im Gastrobereich der Rheinpromenade erhalten und steigern wollen.

In der Bauverwaltung im Rathaus gibt es keine kreativen Köpfe, die Ideen unterstützen, sondern eher bremsen. Das ist die öffentliche Wahrnehmung seit klar ist, dass eine Sichtachse am Christoffeltor wichtiger ist als die Hilfe zur Beseitigung eines Leerstandes. Teilen Sie diesen Eindruck?

Reintjes Pauschale Aussagen über die Verwaltung sind nicht hilfreich, da sollte man immer aufpassen. Aber in diesem speziellen Fall kann ich der Argumentation der Verwaltung nicht folgen bzw. komme einfach zu einer anderen Bewertung. Und um ehrlich zu sein, verstehe ich auch die hämischen Kommentare dazu. Ein Leerstand darf hier nicht dauerhaft hingenommen werden.

Aber zurück zum Wesentlichen: Ganz grundsätzlich muss der Einzelhandel in der Innenstadt sowie die Gastronomie an der Rheinpromenade aus dem Rathaus heraus unterstützt werden, und zwar vom Bürgermeister bis in die Bauverwaltung hinein.

Dazu zählt auch eine zeitnahe Senkung der Stellplatzabgabe im Bereich der Innenstadt, welche heute besonders den Einzelhandel belastet, sowie die Anpassung der Gestaltungssatzung für die Außenwerbung. Beides ist dem Einzelhandel seit Jahren ein Dorn im Auge und wurde von der Politik bereits aufgenommen. Ich hoffe hier auf eine Lösung noch in 2019.