Jens Spahn im Bürgerdialog in Emmerich

 

Emmerich (NN) Es war einiges los auf dem Geistmarkt in Emmerich. Grund dafür war hoher Besuch: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn reiste auf Einladung von CDU-Bürgermeisterkandidat Dr. Matthias Reintjes an, um zunächst zur Belegschaft des St. Willibrod-Spitals zu sprechen. Anschließend stand er den Bürgern eine Stunde für einen offenen Dialog zur Verfügung, ganz nach dem Motto „Lehren aus der Pandemie – für ein starkes Deutschland“.

Passend zum 175-jährigen Jubiläum sprach Spahn vor dem Spital über die aktuelle Lage. „Wir sind noch mitten in dieser Pandemie und gleichzeitig haben wir seit dem Beginn viel dazugelernt“, sagte Spahn. „Bis heute sind wir alles in allem gut durchgekommen. Ich weiß, dass es ruckelt, nicht selten im Alltag.“ Die Lage sei dynamisch, und das müssten auch die Menschen sein.

Das Erreichte schrieb er besonders dem robusten Gesundheitswesen und den darin tätigen Beschäftigten zu. Aber auch die Bürger hob er als Gewinnbringer hervor: „Die allermeisten Bürger passen aufeinander auf.“ Auch durch die allgemein akzeptierte Maske: „Die Maske tragen wir nicht für uns selbst“, erklärte Spahn. So kritisierte er die Einstellung einiger, aus Gründen der Freiheit auf die Maske zu verzichten. „Ich denke, die eigene Freiheit hört da auf, wo der nächste steht. Freiheit kommt immer auch mit Verantwortung.“

Spahn: Das Erreichte schützen

Das Erreichte gelte es zu schützen, so viel machte Spahn deutlich. Er verwies dabei auf Spanien, um zu verdeutlichen, wie schnell Vorsprünge verspielt werden könnten. „Wir müssen die richtige Balance zwischen Alltag und Sicherheit finden. Jeden Tag“, sagte Spahn. Ziel sei es, die Zahlen so gering zu halten, dass das Gesundheitssystem damit umgehen könne. Wichtig für ihn: Gesprächsbereit bleiben und versuchen, die Sicht der anderen zu verstehen.
Dialog mit Pflegekräften

In diesem Sinne begann der Bürgerdialog schon mit dem Personal des Spitals. So nahm Spahn unter anderem Stellung zu dem Umstand, dass Pflegekräfte in Krankenhäusern keine Prämie bekommen hätten, im Gegensatz zu Mitarbeitern in der stationären Altenhilfe. Spahn verwies dabei auf seine Bitte an die Arbeitgeberseite sowie die Krankenkasse, einen Vorschlag zu erarbeiten, um es gerecht zu regeln. Hier erwartet er in Kürze erste Ergebnisse. Auch habe es ganz unterschiedliche Situationen in Kliniken und Einrichtungen gegeben. „Wir müssen versuchen, es so zielgerichtet wie möglich zu gestalten und dabei so viel Akzeptanz wie möglich erreichen.“ Eine von allen akzeptierte Lösung werde es wahrscheinlich nicht geben.

Des Weiteren erklärte er auf Nachfrage mehr zu den Gründen, warum man Risiko-Urlauber kostenlos teste, Personal jedoch nicht. Hierbei verwies Spahn auf die endlichen Ressourcen und die Absicht, Gefahren zu reduzieren, wo sie besonders präsent seien. Der Zeitraum für dieses Vorgehen liege jedoch auf dem Sommer und damit der Reisezeit. Nach dem Sommer solle das Gesundheitswesen wieder verstärkt in den Fokus rücken.

Das Spital-Personal interessierte sich auch für eine mögliche Unterstützung beim Erhalt des Spitals. Hier betonte Spahn die Notwendigkeit vernetzter regionaler Strukturen für eine flächendeckende Grundversorgung und Spezialisierungen: Denn nicht jeder könne alles machen, wie er erklärte.

Lebhafter Geistmarkt

Der Dialog setzte sich auf dem belebten Geistmarkt fort, wo die Debatte lebhaft und teils emotional geführt wurde. Auch hier erklärte Spahn wie zuvor am Spital seine grundlegenden Ansichten, ehe die Bürger ihre Fragen stellten. Dabei betonte er die Priorisierung bestimmter Bereiche, was den Regelbetrieb angeht. So hätten Wirtschaft, Schulen und Kitas Vorrang vor Feiern. „Es sind jeden Tag Kompromisse, da bin ich bei Ihnen“, versicherte Spahn.

Wie zuvor ging es auch auf dem Geistmarkt um die Urlauber: Warum lässt man so viele in den Urlaub fahren? „Wir können die Leute nicht einsperren“, erklärte Spahn. Kritik am PCR-Test konnte Spahn verstehen, erklärte jedoch: „Wir haben aktuell keinen besseren, belastbareren Test.“ Zu den Falsch-Positiv-Testungen sagte Spahn: „Diese werden in aller Regel durch einen Zweittest validiert.“

Unverhältnismäßiges Vorgehen?

Auch dem Vorwurf der Panikmache und fehlender Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen sah sich Spahn ausgesetzt. Dabei zeigte sich die Maske als Streitpunkt in der Bevölkerung: Eine Mutter kritisierte die Androhung eines Schulverweises bei fehlender Maske, während andere, darunter Oberstufen-Schüler, sich dafür aussprachen, trotz der kommenden Lockerung in den Schulen. Spahn verwies in diesem Kontext auf die zu Beginn der Reisezeit höheren Infektionszahlen: Auch die Kinder seien oft mit im Urlaub, weshalb eine Maskenpflicht zu Beginn der Schulzeit sinnvoll sei.

Spahn ist sich auch bewusst, dass das richtige Lüften im Winter schwieriger ist. „Wir sind dabei, Empfehlungen über Abstand, Hygiene und Alltagsmaske hinaus zu geben. Wir denken auch über ein Investitionsprogramm in Raumbelüftungsanlagen für Gemeinschaftsräume und die Gastronomie nach.“ Das könne die Maskensituation entschärfen.

Weitere Gesprächsthemen waren unter anderem die Gefährdung durch Kinder und mögliche Vorsätze, Pflegeberufe attraktiver zu gestalten. Wie Spahn unter anderem mitteilte, wurde die Pflegeberufsausbildung neu geordnet. „Die Idee war, den Beruf attraktiver zu machen, indem man mehr Optionen im Leben hat, sich zusätzlich zu qualifizieren.“ Ein Beruf sei dann attraktiv, wenn man auch nach zehn Jahren weitere Schritte gehen könne.

Zum Thema Gefährdung durch Kinder hielt Spahn fest, dass man nicht ausschließen könne, dass symptomfreie Kinder das Virus weitergeben, sagte aber auch: „Das Risiko ist unterdurchschnittlich und wir haben ein überdurchschnittliches Risiko bei den Älteren.“

Das Besuchsverbot sei für Spahn eine der härtesten Entscheidung gewesen. Auf Zwischenrufe verteidigte er jedoch seine Entscheidung und betonte: „Wir haben das entschieden, um die Verwundbarsten zu schützen. Wenn das Virus einmal in der Pflegeeinrichtung ist, kann es viele Todesfälle bedeuten.“

Zum Ende hin stellte er noch etwas über zukünftige Impfungen klar: „Es wird bei einer freiwilligen Impfung bleiben.“ Er ist sich sicher, dass die Mehrheit diese Möglichkeit ergreifen wird.